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 Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse
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Boris-Baby
Ökohexe
Dabei seit: 13.10.2018
Beiträge: 1.655
Spiel-Beiträge: 0
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| Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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Da es den Rahmen der Folgendiskussion sprengen würde als neues Thema.
| Zitat von Janni in 028 - rettet den Kindergarten: | | Könnte dazu evtl. passen, dass beim verhexten Schwein ein neues Besenfluggesetz in Neustadt verabschiedet wid? |
Diese Frage zur Beobachtung, dass Neustadt ein eigenes Bundesland sein könnte, da es Senate in der Politik, meines Wissens nach, nur bei Stadtstaaten gibt, ist nämlich gar nicht so einfach zu beantworten und zieht sich über verschiedene Folgen der Serien hinweg.
Bei erwähnten Gesetz bezweifelt Pichler direkt, dass der Bürgermeister die nötige Kompetenz besitzt um es beschließen zu können. Wobei aber nicht klar ist, ob er grundsätzlich keine Gesetze verabschieden darf oder ob er dies nur nicht im Alleingang darf.
Außer bei "Rettet den Kindergarten" wird auch kein Senat, sondern immer nur ein Stadtrat erwähnt (find grad die Folge nicht, in der die Anzahl der Stadträte und Rätinnen erwähnt wurde, aber es waren weniger als 10. Je nach Gemeindegröße sind bis zu 90 Stadträte üblich.), dem der Bürgermeister bis '87 Rechenschaft schuldet. Danach verschwindet er genau wie wenig später auch der Polizeipräsident (hatte wohl die Nase voll nach der Hasenhexerei).
Damit wird der Bürgermeister zum Alleinherrscher, der sich auch immer mehr so aufführt.
Er erlässt Feuerpolizeiliche Anordnungen ("Zoo-Feuerwehr"), agiert als Bau-und Gewerbeaufsicht ("auf der Baustelle"), bestimmt über neue Einnahmequellen ("Feuerdrache") und über die Mittel aus der Stadtkasse, die ja wie er mehrmals erwähnt sein Geld ist.
Da passt es natürlich auch ins Bild, wenn er sich als Gesetzgeber sieht.
Womit wir wieder bei der Ausgangsfrage wären. Darf er das denn auch? Und auf welcher Grundlage?
ACHTUNG Gefährliches Halbwissen:
Die Gesetzgebung in Deutschland findet in erster Linie auf der Bundesebene Stadt. Es gibt natürlich auch eine Landesgesetzgebung, die seit 2006 auch in Bereichen greifen kann, die vorher dem Bund vorbehalten waren. Was ich aber meine herausgelesen zu haben ist, dass um Unmittelbar auf die Betroffenen einwirken zu können, Verordnungen erlassen werden müssen.Diese wiederum können theoretisch dann aber von einem Minister oder Ressortleiter im Alleingang herausgegeben werden.
Was aber wahrscheinlicher ist, ist eine sprachliche Ungenauigkeit. Der Bürgermeister spricht zwar von einem Gesetz meint damit aber einen Teil der Satzung (die Gesetzescharakter besitzt). Hilft aber leider nicht weiter, da diese sowohl von den Ländern als auch den Kommunalverwaltungen erlassen kann, in bestimmten Bereichen sogar muss.
In den ersten Folgen (welche?) meinte ein Polizist auch noch, dass gegen das Besenfliegen nichts getan werden könne. Später gibt es aber eine Regelung, die das Überfliegen der Stadt zur Hauptverkehrszeit untersagt (auch hier komm ich nicht auf die Folge), was zu einer kommunalen Satzung passen würde.
Ein anderer vermeintlicher Ansatzpunkt ist die Regelung der Straßenbaulast.
Bei "Kampf dem Lärm" ist von einem Autobahnabschnitt die Rede, die nicht gebaut wird, um die Umgehungsstraße (auch ein herrlich konfuses Thema) zu finanzieren. Eben jene Umgehungsstraße wir bei „hat Geburtstag“ als Autobahn bezeichnet (Ben: "Was ist das?" PP: "Die Autobahn" BM: "Die geplante Autobahn, also die Umgehungsstraße")
| Zitat von wikipedia Straßenbaulast: | | In Deutschland obliegt die Straßenbaulast für die Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) grundsätzlich dem Bund (…). Sofern es sich bei Ortsdurchfahrten um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen handelt, wird die Straßenbaulast auf die Gemeinde übertragen. (…) Träger der Straßenbaulast von Landes- bzw. Staatsstraßen sind ebenfalls die Länder. Die Kreisstraßen fallen in den Zuständigkeitsbereich der Landkreise. Für die übrigen öffentlichen Straßen liegt die Straßenbaulast bei den Kommunen. |
Dazu kommt noch, dass Autobahn nicht gleich Autobahn ist | Zitat von wikipedia Autobahn(Deutschland): | | Autobahnen in Deutschland sind in der Regel Bundesautobahnen (…) es können jedoch auch andere Straßen mit geeignetem Ausbauzustand als Autobahnen beschildert sein. Umgekehrt sind nicht alle Bundesautobahnen als Autobahn beschildert. |
Also könnte Neustadt hier als Stadt, Kreis oder Land auftreten. 
Zwischenfazit: Die Stellung Neustadts selbst ist nicht eindeutig und daher auch nicht die Befugnisse des Bürgermeisters. Fest steht nur, dass er spätestens nach dem ersten Autorenwechsel immer mächtiger geworden ist.
Und jetzt geh ich erstmal den Strohmeier lesen, der muss es ja wissen.
oder war es doch der Würschl 
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05.06.2019 20:03
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Janni
Baron
Dabei seit: 30.08.2011
Beiträge: 5.427
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2. Experte: Bibi Blocksberg
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Beim Doppelgänger schreibt Karla sogar, dass der Bürgermeister auf Staatsbesuch in Brasilien sei. Bezweifle aber, dass da ein richtiger Staatsbesuch gemeint war.
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17.06.2019 21:31
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MihaiEftimin
Ikonenjäger mit Waffenschein
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von Boris-Baby: |
Also könnte Neustadt hier als Stadt, Kreis oder Land auftreten.
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Ha, Nerdfalle! 
Eine Stadtautobahn wird ja auch in "als Bürgermeister" erwähnt. Von der total realistischen Erwartung, dass das Ding von der Planung bis zur Fertigstellung nur vier Wochen braucht (Neustadt liegt ja schließlich nicht in China
), mal abgesehen, habe ich mich da schon gewundert, dass die Stadt dafür zuständig zu sein scheint, und nicht der Bund bzw. das jeweilige Landesstraßenbauamt.
Ja, eine autobahnähnliche Straße kann auch ein Bundesstraße, Landesstraße (oder Staatsstraße in Bayern und Sachsen), Kreisstraße oder Gemeindestraße sein, somit kann prinzipiell auch eine Gemeinde eine "Stadtautobahn" planen. Realistisch betrachtet dürfte das eine Seltenheit sein, denn im Normalfalle versuchen politische Instanzen aus Kostengründen die Baulast an andere zu delegieren (beispielsweise Land an Bund).
Beispielhaft sei hier die BAB 552 genannt, die parallel zur BAB 57 von Köln-Niehl nach Köln-Worringen führen sollte, dann aber nicht als Bundesautobahn ausgewiesen wurde, sondern unter dem Namen "Industriestraße" eine gewöhnliche Gemeindestraße darstellt (Cobra-11-Fans dürften den Abschnitt gut kennen, da zwischen 1998 und 2005 diverse Szenen dort - sowie auf der BAB 540 - gedreht wurden). Ein anderes Beispiel wäre die nie realisierte BAB 54, von der (nebst der heutigen A 542 von Langenfeld nach Monheim) nur ein Abschnitt in Solingen gebaut wurde, der jetzt offiziell die Nummer L 141n trägt.
Dass eine Autobahn als Landesstraße gebaut und anschließend heraufgestuft wird, wie die BAB 42 im nördlichen Ruhrgebiet, ist eher eine Seltenheit und stammt aus der Zeit, bevor 1975 das heutige Nummerierungssystem der BABs eingeführt wurde. Dass eine jetzt existierende BAB ursprünglich als Gemeindestraße geplant und gebaut wurde, dürfte noch seltener der Fall sein.
Dies, sowie andere Kompetenzen, die der Bürgermeister zu haben scheint (insbesondere im Bereich der Schulen), würde für mich ebenfalls implizieren, dass Neustadt ein Stadtstaat sein muss.
Landesgesetze und -verordnungen gab es durchaus schon vor 2006. Mit der Föderalismusreform wurden die Kompetenzen lediglich eindeutiger geregelt, da es diese scharfe Trennung in Deutschland, anders als etwa in den USA oder der Schweiz, nicht gibt.
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23.09.2021 11:55
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Retro
Junghexe
Dabei seit: 09.09.2020
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von MihaiEftimin: |
Dass eine Autobahn als Landesstraße gebaut und anschließend heraufgestuft wird, wie die BAB 42 im nördlichen Ruhrgebiet, ist eher eine Seltenheit und stammt aus der Zeit, bevor 1975 das heutige Nummerierungssystem der BABs eingeführt wurde. Dass eine jetzt existierende BAB ursprünglich als Gemeindestraße geplant und gebaut wurde, dürfte noch seltener der Fall sein.
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Weshalb so weit nach vorne? Was ist mit "Kampf dem Lärm & hat Geburtstag" ? Ich glaube nicht, dass Elfi Donnelly "Deutschland" im Sinne hatte, denn sie hat Benjamin ja aus der "Österreichischen Gemütsverfassung" heraus kreiert. Klar, in Deutschland "geschrieben", doch gedacht und empfunden garantiert Österreich.
2009 stand ich mitten in der Finsternis und kam nicht vom Fleck, bis mich endlich ein "gebürtiger Bethlehemer (Israel), der nach Österreich umzog mich endlich mitnahm....
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23.09.2021 12:10
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MihaiEftimin
Ikonenjäger mit Waffenschein
Dabei seit: 26.04.2021
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von Retro: |
Weshalb so weit nach vorne? Was ist mit "Kampf dem Lärm & hat Geburtstag" ? Ich glaube nicht, dass Elfi Donnelly "Deutschland" im Sinne hatte, denn sie hat Benjamin ja aus der "Österreichischen Gemütsverfassung" heraus kreiert. Klar, in Deutschland "geschrieben", doch gedacht und empfunden garantiert Österreich.
2009 stand ich mitten in der Finsternis und kam nicht vom Fleck, bis mich endlich ein "gebürtiger Bethlehemer (Israel), der nach Österreich umzog mich endlich mitnahm....
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Lärm und Geburtstag wurden ja schon angesprochen.
Ich würde aber auch bezweifeln, dass selbst große Städte wie Salzburg oder Graz Autobahnen oder Schnellstraßen (in Österreich eine eigene Kategorie) eigenständig planen. Ein Stadtstaat wie Wien dann schon eher. Sollte ich mich in dem Punkt täuschen, lasse ich mich gerne eines Besseren belehren.
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23.09.2021 12:13
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Retro
Junghexe
Dabei seit: 09.09.2020
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von MihaiEftimin: | | Sollte ich mich in dem Punkt täuschen, lasse ich mich gerne eines Besseren belehren.
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Kommt auf die Energie um 1977 bis 1980 an
https://www.sn.at/wiki/Tauernautobahn
Wenn ich mir das hier betrachte, dann war zuvor zumindest Energie vorhanden, auch wenn die Planung und Ausführung länger dauerte. Doch sie hatten ja auch keinen Benjamin....
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23.09.2021 12:20
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MihaiEftimin
Ikonenjäger mit Waffenschein
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von Retro: |
Kommt auf die Energie um 1977 bis 1980 an
https://www.sn.at/wiki/Tauernautobahn
Wenn ich mir das hier betrachte, dann war zuvor zumindest Energie vorhanden, auch wenn die Planung und Ausführung länger dauerte. Doch sie hatten ja auch keinen Benjamin.... |
Zu der Zeit hatten wir ja auch noch etwas mehr Energie, wenn ich mir den BVWP von 1973 so angucke. Die haben allerdings auch keinen sprechenden Elefanten gehabt, der sich auf einem Baum setzt, um die Fällarbeiten zu behindern ...
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23.09.2021 12:31
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Retro
Junghexe
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von MihaiEftimin: | | Die haben allerdings auch keinen sprechenden Elefanten gehabt, der sich auf einem Baum setzt, um die Fällarbeiten zu behindern ... |
Nein. Doch dazu ist er DA.
Um Hirn einzuschalten und es zu tun. Doch weil wir nur hören und nicht hintragen, bleibt es ohne Benjamin. Benjamin ist dazu da, dass wir, die wir Benjamin hören, uns in Gemeinschaft dazu aufraffen, damit es "geschieht und umgesetzt wird".
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23.09.2021 12:35
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MihaiEftimin
Ikonenjäger mit Waffenschein
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1. Experte: Die drei ???
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| RE: Die Neustädter Politik und ihre Befugnisse |
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| Zitat von Retro: |
Nein. Doch dazu ist er DA.
Um Hirn einzuschalten und es zu tun. Doch weil wir nur hören und nicht hintragen, bleibt es ohne Benjamin. Benjamin ist dazu da, dass wir, die wir Benjamin hören, uns in Gemeinschaft dazu aufraffen, damit es "geschieht und umgesetzt wird". |
Richtig. Und zur Not verhexen wir den Bürgermeister einfach wieder in ein Schulkind, das dann versuchen darf, in der Ruine, die sich "Schulgebäude" nennt, vernünftig zu lernen. Gäbe es das überall, stünde es um unsere Bildungsanstalten ganz anders.
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23.09.2021 12:42
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